Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Poppsworld Systemhaus GbR

§ 1 Allgemeines

1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden, gleich ob Leistungen aus Kauf-, Werk- oder Werklieferungen erbracht werden. Sie sind ferner Vertragsgrundlage für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Anders lautende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn diese durch uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sonderfall des Internethosting- und Homing ergänzt um unsere "Ergänzungen zum Internethosting und Homing".

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Lieferanten oder Kunden werden in keinem Fall Vertragsgegenstand.

1.3 Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir diese schriftlich bestätigen oder ihnen durch Lieferung bzw. Übersendung der Ware nachkommen.

§ 2 Angebote , Vertragsabschluß, Änderung der Lieferartikel

2.1 Technische und/oder gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben behalten wir uns vor. Dasselbe gilt für den Fall von Abweichung in Material, Maß, Gewicht, Farbe, Struktur, Konstruktion und/oder Modell typen, die durch den Hersteller bzw. unseren Lieferanten erfolgen. Wird keine erhebliche Änderung vorgenommen und ist die Änderung bzw. Abweichung für den Kunden zumutbar, kann unser Kunde keine Rechte aus der Abweichung bzw. Änderung herleiten.

2.2 Der Kunde ist an sein Angebot 14 Tage ab Zugang der Bestellung bei uns gebunden. Der Vertag ist abgeschlossen, wenn wir die Annahme des Angebotes innerhalb diese Frist schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausführen. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Waren innerhalb dieser Frist.

2.3 Telefonische Angaben sind für uns unverbindlich.

§ 3 Lieferbedingungen: Liefertermine

3.1 Liefertermine und –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich festzulegen . Ist die Verbindlichkeit nicht ausdrücklich ver- einbart, so sind schriftlich festgelegte Liefertermine und –fristen im Zweifel unverbindlich. Werden nachträglich wirksame Vertragsänderungen vereinbart, so entfallen damit zugleich alle früher vereinbarten Liefertermine und -fristen.

3.2 Sämtliche Auftragsbestätigungen und Liefertermine sind so bemessen , daß sie bei unbeeinträchtigter Selbstbelieferung eingehalten werden können. Wir sind berechtigt Teillieferungen zu leisten. Lieferungs- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt , rechtmäßige Arbeitskämpfe und sonstige, außerhalb unseres Geschäftsbetriebes liegende, Umstände hat der Verkäufer nicht zu vertreten.

3.3 Diese Behinderungen befreien uns von der Einhaltung vereinbarter Fristen. Vertragsstrafen und sonstigen Verzugsansprüchen wegen Überschreitung der Lieferfristen können somit nicht geltend gemacht werden.

3.4 Bei vom Käufer gewünschten Auftragsänderungen, die sich auf die vereinbarte Lieferfrist auswirken, verlängern diese die vereinbarte Lieferzeit um eine angemessenen Umfang.

3.5 Soweit die vom Kunden bestellte Ware aufgrund außerhalb unseres Geschäftsbetriebes liegenden, von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht oder nur unter unverhältnismäßigen Aufwendungen geliefert werden können , sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Softwareüberlassung: Standardsoftware und sonstige Softwareprodukte von Drittfirmen werden ausschließlich zu den Lizenzbedingungen der Drittfirmen überlassen . Der Umtausch von Software ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen und kann nur aufgrund einer besonderen schriftlichen Vereinbarung in der versiegelten Originalverpackung erfolgen.

§ 4 Versand und Gefahrenübergabe

4.1 Bestellte Artikel werden von uns gegen Vorkasse durch einen von uns ausgewählten Zustelldienst übersandt.

4.2 Verladung und Versand erfolgt unversichert auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware auf die Transport durchführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk des Versenders verlassen hat.

§ 5 Preise

5.1 In den von uns angegeben Preisen sind Versandspesen nicht enthalten . Diese sind vom Kunden zusätzlich zu bezahlen.

5.2 Bei Warenlieferungen unter 60Euro sind wir berechtigt, eine Aufwandsentschädigung von 10 Euro zu berechnen.

§ 6 Zahlung, Zahlungsverzug Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

6.1 Lieferungen und Leistungen werden bei registrierten Kunden gegen Nachname sonst nur gegen Vorkasse ausgeführt.

6.2 Wir behalten uns vor Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorkasse auszuführen.

6.3 Jede Zahlung unseres Kunden dürfen wir zunächst auf die ältesten Schulden verrechnen. Der Kunde komm in Verzug, wenn er bei einer Warenlieferung die Annahme verweigert oder im oder im Fall der Vorkasse oder Lieferung gegen Rechnung die von ihm geschuldete Zahlung trotz Mahnung ganz oder teilweise nicht leistet. Ab Verzugseintritt sind wir berechtigt , Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweils zum Zeitpunkt der Fälligkeit geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, sofern wir nicht einen höheren oder der Kunde einen niedrigeren Schaden nachweist.

6.4 Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt vom Kunden die an diesen gelieferten Waren nach Ablauf einer gem. § 348 BGB gesetzlichen Nachfrist herauszuverlangen. Der Kunde erteilt im Vorweg seine Einwilligung für eine ggf. erforderlichen Wiederausbau von uns gelieferter Ware. Die durch die Warenrücknahme entstehenden Kosten einschließlich der Kosten der Kosten der Rücksendung hat der Kunde zutragen.

6.5 Der Kunde ist nicht berechtigt mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sein denn die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde ist nicht berechtigt unsere Zahlungsansprüche, Zurückbehaltungsrechte, auch aus Mangelrügen, entgegen zuhalten, es sei denn sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 7 Eigentumsvorbehalte

7.1 Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses uns aus der Geschäftsbeziehung gegen den Kunden zustehende Forderung bis zur Einlösung sämtlicher uns in Zahlung gegebener Wechsel oder Schecks, auch wenn der Preis für besonders bezeichnete Forderungen überzahlt ist. Soweit der Kunde Kaufmann ist, gilt bei laufender Rechnung das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Eine Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt in unserem Auftag und zwar unentgeltlich sowie ohne eine uns treffende Verpflichtung derart, daß wir als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen sind, also in jedem Zeitpunkt und Grad der Verarbeitung an den Erzeugnissen Eigentum behalten. Bei der Verarbeitung uns nicht gehörender Waren durch den Kunden steht uns das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen vereinbarten Waren zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Für die aus der Verarbeitung entstehende neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der Vorbehaltsware . Sie gilt als Vorbehaltsware im Sinn dieser Bedingungen.

7.2 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hingewiesen und hat diesen unverzüglich zu benachrichtigen. Kosten einer ggf. erforderlicher Interventionen hat uns der Kunde zu erstatten.

7.3 Bei vertragswidrigen Verhalten – insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. In der Rücknahme durch den Verkäufer liegt, soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet, kein Rücktritt vom Vertag.

§ 8 Gewährleistung, Mängelrüge, Haftung

8.1 Die Gewährleistungspflicht beträgt 24 Monate ab Gefahrenübergabe.

8.2 Der Kunde hat die ihm von uns gelieferte Ware unverzüglich beim Empfang auf vertragsgemäße Beschaffenheit und ordnungsgemäße Funktion zu überprüfen und uns unverzüglich, spätestens 48 Stunden nach Erhalt der Warenlieferung etwaige offensichtliche Mängel, Fehler oder Schäden schriftlich mitzuteilen. Für verspätet angezeigte Mängel, Fehler oder Schäden leisten wir keine Gewähr, es sei denn, diese waren bei ordnungsgemäßer Überprüfung durch den Kunden nicht festzustellen. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, das defekte Gerät bzw. Teil zur unverzüglichen und möglichst reibungslosen Behebung des Mangels in Original-Verpackung mit vollständigem Zubehör auf eigene Kosten und Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung, sowie einer Kopie des Lieferscheins mit dem die Ware geliefert wurde, an Poppsworld oder an das von Poppsworld benannte Service-Zentrum einzusenden. Solange der Käufer diesen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann er keine Nachbesserung, Wandlung oder Minderung verlangen.

8.3 Unsere Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch unsachgemäße oder gewaltsame Bedienung, Nichtbefolgung der Betriebs- oder Wartungsanweisungen, Überbeanspruchung oder sonstige Eingriffe in die gelieferte Ware durch den Kunden oder nicht zu unseren Verantwortungsbereich gehörige dritte Personen oder dadurch entstandenen, daß von uns gelieferte Artikeln Änderungen vorgenommen ,Teile ausgewechselt oder für diese Waren Verbrauchsmaterial verwendet wurde, die nicht den Orginalspezifikationen entsprechen.

8.4 Wir leisten unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Wandelung verlangen. Die Frist beträgt mindestens vier Wochen. Bei der Bemessung der Frist ist zu berücksichtigen, dass wir den Liefergegenstand unsererseits dem Hersteller/Lieferanten übersenden müssen. Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen sind fehlgeschlagen, wenn drei Versuche nicht zur Behebung der Mängel geführt haben.

8.5 Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz, z.B. wegen Nichterfüllung , Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, mangels Folgeschäden, aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen; es sei denn, wir haften wegen des einer zugesicherten Eigenschaft oder wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8.6. Da ein vollständiger Schutz vor Datenverlusten bei IT-Leistungen wie sie Poppsworld erbringt nicht möglich ist, ist der Kunde grundsätzlich gehalten, die für seinen Betriebsablauf kritischen Daten wie bspw. Auswertungen, Zuordnungen und Mitarbeiterstammlisten etc. unabhängig von Poppsworld zu sichern und darüber hinaus ein eigenständiges Sicherungskonzept einzusetzen und zu verfolgen.

8.7 Die Haftung seitens Poppsworld bei Datenverlust ist daher auf den Aufwand beschränkt, der notwendig ist, um anhand vorhandener Sicherungskopien die verlorenen Daten auf der Anlage des Kunden wiederherzustellen.

8.8 Die Abtretung von gegen uns gerichteten Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen gleich aus welchem Rechtsgrunde ist ausgeschlossen.

8.9 Ergibt eine Überprüfung des reklamierten Artikels, daß der vom Kunden geltend gemachte Fehler oder Schaden nicht vorliegt, sondern daß der Artikel mangel - und fehlerfrei ist, sind wir berechtigt, dem Kunden die Prüfkosten gegen eine Pauschale in Höhe von 40,00 EUR pro Überprüfung in Rechnung zustellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwandes , uns der Nachweis eines höheren Aufwandes vorbehalten. Zusätzlich hat in diesem Fall der Kunde die Versandkosten zutragen. Prüfkosten und Versandkosten werden gegen Barnachnahme erhoben

8.10 Wird aus Kulanz eine Gutschrift gewährt, so ist deren Gültigkeit auf sechs Monate ab Ausstellung der Gutschrift begrenzt. Eine Barauszahlung der Gutschrift ist ausgeschlossen. Bei Erteilung einer Kulanzgutschrift wird ein Abzug vom Warenwert zum Ausgleich des Bearbeitungsaufwandes vorgenommen.

§ 9 Herstellergarantie 

9.1 Wir als Verkäufer geben keinerlei Garantien. Es besteht modellabhängig ausschließlich eine Herstellergarantie, aus welcher keine Ansprüche gegen den Verkäufer abgeleitet werden können. Entfallen durch vom Käufer zu vertretende oder nicht zu vertretende Verstöße gegen die Garantiebestimmungen die Ansprüche aus der Herstellergarantie, so hat der Verkäufer für die daraus entstehenden Nachteile nicht einzustehen. Ferner entfallen die Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer insoweit, als die Beseitigung der Mängel unter die Herstellergarantie, mithin unter die Pflichten des Herstellers gefallen wäre.

9.2 Sind Produkte mit einer Herstellergarantie versehen, so entfällt für diese unsere Gewährleistungspflicht. Wir sind dem Käufer gegenüber nicht verpflichtet, hiervon betroffene Ware zur Weiterleitung an den Hersteller entgegen zu nehmen. Bei Entgegennahme der Ware in solchen Fällen aus Kulanz haften wir dem Käufer gegenüber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Wir behalten uns das Recht vor, dem Käufer unsere Aufwendungen für Entgegennahme und Weiterleitung der Ware an den Hersteller in Rechnung zu stellen.

§ 10 Schlußbestimmungen

Erfüllungsort: Erfüllungsort für alle uns obliegenden Pflichten ist Böblingen. Gerichtsstand: Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis bzw. der Vereinbarung ergebende Streitigkeiten ist Böblingen. Dieser Gerichtstand gilt auch für Ansprüche, die im Mahnverfahren geltend gemacht werden, sowie Klagen im Wechsel- oder Urkundenprozess als ausschließlich vereinbart. Andere als in dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung niedergelegte Vereinbarungen sind nicht getroffen. Änderungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder im Einzelfall z. B. mangels Kaufeigenschaft des Käufers nicht anwendbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Beide Vertragspartner sind verpflichtet, anstelle der rechtsunwirksamen Bestimmungen sinn- und zweckentsprechende Vereinbarungen zu treffen. Entsprechendes gilt wenn sich bei der Geschäftsabwicklung eine Lücke ergeben sollte.

Ergänzungen der AGB für das Internet-Hosting und Homing

Download der Ergänzungen